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Sonntag, 16. Oktober 2011

Wozu brauchen wir einen neuen "Entscheidungsfindungsprozess"? Zum Antwortschreiben der Bürgermeisterin auf den Offenen Brief

Die Bürgermeisterin Sonja Leidemann hat das Schreiben des Bürgerkreises und des Heimatvereins (Offener Brief zum Einzelhandelsgutachten, 24.09. 2011) beantwortet:
Sie teile die "Auffassung, den politischen Beratungsprozess im Interesse einer sinnvollen Weiterentwicklung des Herbeder Zentrums sowie des Gerberviertels zeitnah fortzusetzen". "Die Fraktionen im Rat der Stadt Witten haben zum Einzelhandelsgutachten gegenwärtig noch weiteren internen Beratungsbedarf angezeigt".

Im Anschluss an diese Phase sei vorgesehen, "über die jeweils zuständigen Ratsgremien eine Beschlussfassung für den Rat vorzubereiten". "Selbstverständlich wird die Diskussion in den Gremien öffentlich geführt und allen Betroffenen und Beteiligten ausreichend Gelegenheit gegeben, sich im Vorfeld an diesem Entscheidungsfindungsprozess zu beteiligen. Die Stadt Witten wird in diesem Sinne jeweils rechtzeitig über das weitere Verfahren informieren."

Das ist alles, was die Bürgermeisterin zur Situation und den Sorgen der Gewerbetreibenden und zum Erhalt des Zentrums in Herbede zu sagen hat?

Bürgerkreis fragt sich: Ignoriert die Bürgermeisterin den Bürgerwillen und das Einzelhandelsgutachten?

Im Offenen Brief stellen die Akteure klar, dass das Gutachten eindeutig die von dem Bürgerkreis Herbede, dem Heimatverein und weiteren Akteuren seit langem vertretene Auffassung zur notwendigen und behutsamen Weiterentwicklung des Zentrums an der Meesmannstraße unterstreicht!
Darauf geht Frau Leidemann nicht ein.

Öffentlichkeit, Bürgerbeteiligung, Beschlüsse etc. hat es in der Vergangenheit reichlich gegeben, wozu also ein neuer "Entscheidungsfindungsprozess"?

Die Verwaltung brauchte sich nur an die bei Stadtteilwerkstätten gemeinsam gefassten Beschlüsse zu halten und an die Rahmenplanung, die 2007 auf der Grundlage eines Konsenses entwickelt wurde. Im Moratorium, dem der Rat 2007 zugestimmt hat, ist das Kriterium für einen "Entscheidungsfindungsprozess" festgelegt, so dass es eigentlich keiner weiteren Erörterungen bedarf (ausgenommen die Frage, wie denn nun der zukünftige Beitrag der Verwaltung zur Stärkung des Stadtteilzentrums aussehen soll):
"Am Standort ehem. Gerberschule ist Einzelhandel ausgeschlossen. Die Stadt Witten wird keinen Bebauungsplan aufstellen, mit dem Einzelhandel möglich wäre. Sie wird ihre Grundstücke am Standort "ehem. Gerberschule" nicht verkaufen oder verpachten, es sei denn, eine Nutzung für Einzelhandel ist dauerhaft ausgeschlossen. Das Moratorium entfällt, falls die im Versorgungszentrum Herbede genutzte Verkaufsfläche für Lebensmittel von derzeit ca. 1.860 m2 für die Dauer von einem halben Jahr auf weniger als 1.200 m2 sinkt."
Keiner der Lebensmittelanbieter in der Meesmannstraße denkt ans Aufgeben. Auch auf absehbare Zeit wird Herbede nicht unterversorgt sein, wie dies durch das Gutachten von Stadt+Handel bestätigt wird (Stadt+Handel: "Überprüfung der einzelhandelsbezogenen Entwicklungszielsetzungen für den Standortbereich Witten-Herbede, 12. September 2011", 3 MB).

Zu den Ergebnissen des Gutachtens findet am 26.10.2011 ein Informationsabend in Herbede statt: 19.00-21.00 Uhr, Markuszentrum, Meesmannstraße 47